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Impressum

Andrea Johlige (MdL)
Alter Markt 1
14467 Potsdam

mail@solidarisches-havelland.de

Disclaimer

Andrea Johlige ist als Inhaltsanbieterin nach § 5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvetrag für die „eigenen Inhalte“, die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält  Andrea Johlige insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: LINK. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag).

Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Andrea Johlige hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage von Andrea Johlige von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Anmerkung für Anbieter, die diesen Disclaimer übernehmen wollen:

Der Disclaimer kann ohne Rückfragen beim Berliner Beauftragten für Datenschutz und Akteneinsicht übernommen werden. Der Disclaimer gilt in dieser Form aber nur für Anbieter von Mediendiensten. Anbieter von Telediensten sollten um der sachlichen Richtigkeit willen die Verweise auf den § 5 Mediendienste-Staatsvertrag gegen den Verweis auf den § 5 des Teledienste-Gesetzes austauschen. Von dieser Änderung abgesehen, kann der Disclaimer auch von Anbietern von Telediensten wortgleich übernommen werden.

Datenschutzerklärung

Die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und hält sich strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben.

Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.

Anbieter und verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzgesetzes

Andrea Johlige (MdL)
Alter Markt 1
14467 Potsdam

mail@solidarisches-havelland.de

Geltungsbereich

Nutzer erhalten mit dieser Datenschutzerklärung Information über die Art, den Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung ihrer Daten durch den verantwortlichen Anbieter erhoben und verwendet werden.

Wir verarbeiten Ihre uns zur Verfügung gestellten Daten im Rahmen unserer politischen Tätigkeit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. d DSGVO in Verbindung mit dem Parteiengesetz und nach den Regelungen unserer Satzung.

Zweck der Datenverarbeitung

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten

  1. (IP-Adressen) bei Aufruf unserer Webseite zur Sicherstellung des technischen Betriebes, der Sicherheit der Datenverarbeitung und der Gestaltung der Seite,
  2. (gekürzte IP-Adressen) werden zur Verbesserung und technischen Sicherheit unseres online-Angebotes anonym ausgewertet,
  3. (Kontaktdaten) werden durch uns für die gewünschte Kontaktaufnahme genutzt, wenn Sie uns diese zum Beispiel in Formularen oder auf andere Weise elektronisch zur Verfügung stellen.

Umfang und Erforderlichkeit der Datenverarbeitung

Ohne die Nutzung der IP-Adresse ist eine Informationsbereitstellung technisch nicht möglich. Analysetools können Sie durch die Einstellungen Ihres Browsers ausschließen. Bei einer Kontaktanfrage können die Informationen nur erteilt werden, wenn uns hierfür aktuelle Kontaktdaten mitgeteilt werden.

Weitergabe von Daten

Ihre Daten werden in diesem Rahmen soweit erforderlich an andere Landes- oder Kreisverbände und Gliederungen der Partei, die Europäische Linke sowie Abgeordnete unserer Partei in den Parlamenten weitergeleitet, um Ihre Anfragen zu beantworten oder Informationen zukommen zu lassen.

Wenn im Rahmen der Beantwortung Ihrer Anfrage erforderlich, übermitteln wir Ihre Kontaktdaten an Abgeordnete oder die Fraktion im Europäischen Parlament.

Speicherung und Aufbewahrung von Daten

Wir werden Ihre Daten so lange aufbewahren, bis Ihr Anliegen abschließend bearbeitet ist.

Kommentare

Wenn Besucher Kommentare auf der Website schreiben, sammeln wir die Daten, die im Kommentar-Formular angezeigt werden, außerdem die IP-Adresse des Besuchers und den User-Agent-String (damit wird der Browser identifiziert), um die Erkennung von Spam zu unterstützen.

AusI Ihrer E-Mail-Adresse kann eine anonymisierte Zeichenfolge erstellt (auch Hash genannt) und dem Gravatar-Dienst übergeben werden, um zu prüfen, ob Sie diesen benutzen. Die Datenschutzerklärung des Gravatar-Dienstes finden Sie hier: https://automattic.com/privacy/. Nachdem dein Kommentar freigegeben wurde, ist Ihr Profilbild öffentlich im Kontext Ihres Kommentars sichtbar.

Medien

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Google ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active).

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Sie haben das Recht, jederzeit von mir Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie eine Kopie zu erhalten, diese zu korrigieren oder eine Löschung bzw. Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn dem keine gesetzlichen Gründe entgegenstehen.

Wenden Sie sich dazu bitte per Mail an mail@andrea-johlige.de .

Sie haben darüber hinaus das Recht, sich bei der zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht

Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow

Tel.: (033203) 3560
Fax: (033203) 35649

E-Mail: poststelle@lda.brandenburg.de
Homepage: www.lda.brandenburg.de

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